11. April 2021 - Lesezeit: 4 Minuten

Zweite Zukunftswerkstatt findet am 5. Mai um 18 Uhr in digitalem Format statt.

Gemeinsam Ideen für ein zukunftsfähiges Bad Bergzabern auf den Weg bringen.

"Wie wollen wir in Zukunft in Bad Bergzabern zusammenleben, wohnen, arbeiten, einkaufen und uns erholen?", war die zentrale Frage der ersten Zukunftswerkstatt. Dort haben viele Bürgerinnen und Bürger ausgehend von den 17 UN-Zielen Ideen für ein nachhaltiges Bad Bergzabern 2030 eingebracht. Aus diesen Vorschlägen hat das Kernteam eine vorläufige Strategie formuliert. Sie umfasst die fünf Handlungsfelder "Mobilität und Klimaschutz", "Zusammenleben", "Nachhaltiger Konsum und globale Verantwortung", "Bebauung" sowie "Grünflächen und Artenvielfalt".

"Wie können wir die Ideen, Ziele und Maßnahmen in die Tat umsetzen?", ist die Frage, die nun bei der zweiten Zukunftswerkstatt im Fokus steht. In fünf Themen-Werkstätten werden Maßnahmen, die den Teilnehmenden besonders wichtig sind, verfeinert und durchgeplant. Wie und bis wann wird ein Projekt realisiert? Wer ist zuständig? Wer unterstützt? Nur wenn diese Fragen geklärt sind, kann die Umsetzung gelingen.

Coronabedingt findet die zweite Zukunftswerkstatt dieses Mal im digitalen Format statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, teilzunehmen und sich einzubringen. Sie können sich bis zum 30. April anmelden, indem Sie eine Mail an u.schulz@vgbza.de schicken. Bitte geben Sie dabei zwei der fünf Handlungsfelder an, die Sie besonders interessieren.

Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen. Denn nur gemeinsam können wir Bad Bergzabern zu einer zukunftsfähigen Stadt machen, in der wir uns alle wohlfühlen.

U. Schulz, Beigeordnete

(Text: Amely Munz)

26. März 2021 - Lesezeit: 6 Minuten

Herr Bürgermeister, Damen und Herren Beigeordnete, Ratskolleginnen und -kollegen, Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Nach einem turbulenten, von der Pandemie geprägtem Jahr ist selbst der größte Optimist nicht davon ausgegangen bei der Vorstellung des Haushaltes für 2021 auch Erfreuliches zu hören.

Im 12. Jahr meiner Ratstätigkeit durfte ich erstmals hören, dass der Haushalt von 2019 im Plus abgeschlossen wurde und die Aufsichtsbehörde wohlwollend und erfreut unsere Sparmaßnahmen zur Kenntnis genommen hat. Zur Schuldentilgung genügt das zwar nicht,

aber es zeigt den guten Willen.

Wie 2020 werden wir auch in diesem Jahr keine großen Sprünge machen können. Durch die Zuwendungen des Landes konnten die Einkommensverluste im erträglichen Rahmen gehalten werden. Wenn die Kreisverwaltung die vom Land erhaltenen 25,-- € pro Einwohner zu 50 % an die Verbandsgemeinde weitergeleitet hätte, wäre unsere finanzielle Situation etwas besser gestellt. Dass die Verbandsgemeinde überhaupt beteiligt wurde ist der Initiative der SPD-Fraktion im Kreistag zu verdanken.

Die Offenlegung Erlenbach, Straßenausbau, Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen werden auch in Zukunft am Stadtsäckel nagen und unsere Entscheidungen über Ausgaben

beeinflussen. 

Eine Maßnahme im Haushalt möchte ich besonders erwähnen. Es zeugt von hohem Verantwortungsbewusstsein und sozialer Kompetenz unserer Stadtspitze das städtische Anwesen in der Pfarrgasse zu renovieren und dadurch bezahlbaren Wohnraum in der Stadt zu erhalten.

Die Pandemie hat und wird weiterhin unser Handeln beeinflussen. Die Stadtspitze hat sich bisher nicht von dem, zum Teil blinden, Aktionismus von Landräten und Oberbürgermeistern

anstecken lassen. Sie hat ruhig und besonnen die angeordneten Maßnahmen umgesetzt. Dafür und für die angenehmen Umgangsformen bedanken wir uns bei Ihnen.

Ebenso bedanken wir uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Verwaltung für ihren Einsatz zum Wohle der Stadt. 

Ihnen, liebe Frau Bodenseh und Ihrem Team ein ganz herzliches Dankeschön für die Erarbeitung und verständliche Erläuterung des städtischen Haushalts.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt in der vorliegenden Form zu.

Christiane Sprenger, Fraktionsvorsitzende

25. November 2020 - Lesezeit: ~1 Minute

9. November 2020 - Lesezeit: ~1 Minute

Alljährlich gibt es am 9. November in Bad Bergzabern eine Veranstaltung zur Erinnerung an die nationalsozialistischen Pogrome im November 1938. Wegen der Corona-Lage mussten wir auf einen größeren Rahmen verzichten. Dennoch haben wir erinnert. #niewieder

12. Oktober 2020 - Lesezeit: 8 Minuten

Unser Landtagsabgeordneter Alexander Schweitzer ist am 23. Oktober mit seiner Gesprächstour "Zaungespräche" von 14 - 17 Uhr in Bad Bergzabern unterwegs.

Start ist am Bürgerbüro am Marktplatz. Über Begleitung im Ortsverein würde er sich freuen!

Anbei seine weiteren Termine der "Zaungespräche":

7. September 2020 - Lesezeit: 2 Minuten

Bad Bergzabern ist eine von acht Modellkommunen, die am zweijährigen Projekt „Pfälzerwald: SDG-Modellregion für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz“ teilnimmt. Ausgehend von den 17 Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, kurz SDGs) wird eine Strategie für Bad Bergzabern entwickelt, die verschiedene Lebensbereiche umfasst und bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden soll.
Damit die Strategie passend und machbar für unsere Stadt wird, spielt die Bürgerbeteiligung eine zentrale Rolle. Im Mai und im Juli fanden bereits Webkonferenzen statt, bei denen sich Bürgerinnen und Bürger einbringen konnten. Nun gibt es zum ersten Mal die Gelegenheit, sich vor Ort auszutauschen: Am 23. September um 18 Uhr wird im Haus des Gastes eine Zukunftswerkstatt stattfnden, zu der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind. In verschiedenen Themen-Werkstätten werden die Handlungsfelder, die sich in der Bestandsaufnahme und in den Webkonferenzen herauskristallisiert haben, diskutiert und ausgearbeitet. „Mobilität und Klimaschutz“, „Zusammenleben“, „Nachhaltiger Konsum und globale Verantwortung“, „Bebauung“ sowie „Grünfächen und Umwelt“ sind die Handlungsfelder, in denen sich Bad Bergzabern weiterentwickeln kann. Mit welchen Zielsetzungen, Maßnahmen und konkreten Aktionen das möglich ist, soll gemeinsam in der Zukunftswerkstatt erörtert werden. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie trifft die Stadt für die Veranstaltung die erforderlichen Vorkehrungen bezüglich Mindestabstand und Hygiene. Damit Kontaktketten ggfs. nachvollziehbar sind, ist eine Anmeldung erforderlich. Unter u.schulz@vgbza.de oder 06343 701-601 können sich ab sofort alle anmelden, die den nachhaltigen Wandel in Bad Bergzabern aktiv mitgestalten möchten. Bitte geben Sie an, an welchen Handlungsfeldern Sie mitarbeiten möchten (bis zu 3 Präferenzen).
Durchgeführt wird das Projekt „SDG-Modellregion“ vom Biosphärenreservat Pfälzerwald gemeinsam mit der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global und dem Land Rheinland-Pfalz. Finanziell gefördert wird es vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) sowie von den rheinland-pfälzischen Ministerien für Umwelt, Ernährung, Energie und Forsten (MUEEF), für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau(MWVLW) und des Innern und für Sport (MdI).

(U. Schulz, Beigeordnete / Text: Amely Munz)

24. Juni 2020 - Lesezeit: 2 Minuten

Kommunaler Solidarpakt 2020 - Schnelle Hilfe jetzt!!

Mit der Corona Krise hat sich die finanzielle Situation unserer Kommunen dramatisch verschlechtert. Gewerbesteuer- und Einkommensteuerausfälle und höhere Sozialausgaben belasten unsere Kommunen zusätzlich.

Viele Kommunen sind bereits durch die hohen Altschulden in Form der Kassenkredite erheblich vorbelastet. Diese Kommunen sind alleine nicht in der Lage sich von diesen hohen Belastungen zu befreien.

Notwendige Investitionen in die Daseinsvorsorge, u.a. in Schulen und Kitas sind stark gefährdet.

Daher sind die Vorschläge des Bundesfinanzministers Olaf Scholz die richtige Lösung für unser Kommunen:

• Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle

• Befreiung von den Altschulden

gemeinsam durch Bund und Land.

Das Land hat mittlerweile schon erklärt, dem Vorschlag des Bundes zu folgen und zusätzliche Hilfen umzusetzen, es bereitet die ersten Schritte zur Umsetzung bereits vor.

Durch dieses Hilfsangebot ist eine schnelle Hilfe und die notwendige Investitionsfähigkeit der Kommunen gewährleistet. Nur so haben unsere Kommunen eine Perspektive und eine gute Zukunftsfähigkeit!

Unsere Bundes- und Landtagsabgeordneten werden aufgefordert, sich im Interesse unserer Kommunen entschieden dafür einzusetzen, dass das Hilfeangebot jetzt schnell angenommen und umgesetzt wird.

Schnelle Hilfe für unsere Kommunen geht vor politischem Kalkül! Die Kommunen brauchen die Hilfe jetzt!

17. Juni 2020 - Lesezeit: 2 Minuten

Auf dem offiziellen Internetauftritt der "AfD-Fraktion im Stadtrat Bad Bergzabern"
(https://afd-bza.de/meinung.html) verbreitet deren Fraktionsvorsitzender schlecht recherchierte Halbwahrheiten, besonders über die auf unserem Facebook-Banner dargestellte Fahne mit den drei nach unten gerichteten Pfeilen.
Bei dem dargestellten Symbol handelt es sich um das Symbol der Eisernen Front, die unter Anderem von der SPD im Jahr 1931 gegründet wurde.
"Am 16. Dezember 1931 gründeten die Sozialdemokraten, das Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund (ADGB), und der Allgemeine freie Angestelltenbund (Afa-Bund) die „Eiserne Front“. Ziel des Zusammenschlusses war die Mobilisierung der republikanischen Kräfte zur Verteidigung der Weimarer Republik, die immer stärker von Nationalsozialisten, Kommunisten und anderen antidemokratischen Kräften bedroht wurde."
(Aus: Gabriel/Kahrs: Drei Pfeile für die Republik - 85 Jahre „Eiserne Front“, 16.12.2016, https://www.spd.de/…/gabrielkahrs-drei-pfeile-f …/16/ 12/2016/)
Die Fahne ist schon seit Gründung im Besitz des Ortsvereins und zeigt heute, wie damals, dass sich der starke SPD Ortsverein nach wie vor gegen Rechte und Nazionalsozialismus einsetzt.
Die Vorwürfe, dass die SPD Bad Bergzabern verfassungswidrigen Organisationen nahstünde, werden wir nur unkommentiert zurückgeben. Lieber Herr Fraktionsvorsitzender, schauen Sie sich doch erstmal an, welchen Organisationen ihre eigene Partei nahesteht, bevor Sie es anderen Parteien vorwerfen.
Der "Herr", auf den sich diese Meinung des Fraktionsvorsitzenden bezieht, sprach lediglich über rechtsextreme Tendenzen im Stadtrat, aber ein getroffener Hund bellt. Hätte der Fraktionsvorsitzende in der letzten Stadtratssitzung nicht mit Abwesenheit geglänzt, hätte er die exakte Wortwahl in der Ansprache auch mitbekommen.
~SK