Herr Bürgermeister, Damen und Herren Beigeordnete, Ratskolleginnen und -kollegen, Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Nach einem turbulenten, von der Pandemie geprägtem Jahr ist selbst der größte Optimist nicht davon ausgegangen bei der Vorstellung des Haushaltes für 2021 auch Erfreuliches zu hören.
Im 12. Jahr meiner Ratstätigkeit durfte ich erstmals hören, dass der Haushalt von 2019 im Plus abgeschlossen wurde und die Aufsichtsbehörde wohlwollend und erfreut unsere Sparmaßnahmen zur Kenntnis genommen hat. Zur Schuldentilgung genügt das zwar nicht,
aber es zeigt den guten Willen.
Wie 2020 werden wir auch in diesem Jahr keine großen Sprünge machen können. Durch die Zuwendungen des Landes konnten die Einkommensverluste im erträglichen Rahmen gehalten werden. Wenn die Kreisverwaltung die vom Land erhaltenen 25,-- € pro Einwohner zu 50 % an die Verbandsgemeinde weitergeleitet hätte, wäre unsere finanzielle Situation etwas besser gestellt. Dass die Verbandsgemeinde überhaupt beteiligt wurde ist der Initiative der SPD-Fraktion im Kreistag zu verdanken.
Die Offenlegung Erlenbach, Straßenausbau, Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen werden auch in Zukunft am Stadtsäckel nagen und unsere Entscheidungen über Ausgaben
beeinflussen.
Eine Maßnahme im Haushalt möchte ich besonders erwähnen. Es zeugt von hohem Verantwortungsbewusstsein und sozialer Kompetenz unserer Stadtspitze das städtische Anwesen in der Pfarrgasse zu renovieren und dadurch bezahlbaren Wohnraum in der Stadt zu erhalten.
Die Pandemie hat und wird weiterhin unser Handeln beeinflussen. Die Stadtspitze hat sich bisher nicht von dem, zum Teil blinden, Aktionismus von Landräten und Oberbürgermeistern
anstecken lassen. Sie hat ruhig und besonnen die angeordneten Maßnahmen umgesetzt. Dafür und für die angenehmen Umgangsformen bedanken wir uns bei Ihnen.
Ebenso bedanken wir uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unserer Verwaltung für ihren Einsatz zum Wohle der Stadt.
Ihnen, liebe Frau Bodenseh und Ihrem Team ein ganz herzliches Dankeschön für die Erarbeitung und verständliche Erläuterung des städtischen Haushalts.
Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt in der vorliegenden Form zu.
Christiane Sprenger, Fraktionsvorsitzende